Allgemeine Geschäftsbedingungen der meeco Industrial Services GmbH („meeco“)

 

1. Gegenstand und Geltungsbereich

1.1. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Dienstleistungen und/oder Werke von meeco in den Bereichen Industriedienstleistungen inklusive Kletter- und Montagedienstleistungen. Die Art der Dienstleistungen und Werke im Einzelnen ergibt sich aus der von meeco entwickelten Konzeption, dem Angebot, den Umsetzungsvorschlägen und den Einzelaufträgen.

1.2 Diese AGB sind wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen schriftlichen oder mündlichen Vertrages, soweit nicht im Einzelnen schriftlich Abweichendes vereinbart ist. Mündliche oder telefonische Nebenabreden jeder Art, auch mit Vertretern oder Mitarbeitern von meeco gelten als unverbindliche Vorbesprechungen, solange sie nicht von meeco schriftlich bestätigt worden sind. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von meeco schriftlich anerkannt sind.

1.3 meeco ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern bzw. diese bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift anzupassen. Dem Auftraggeber wird eine Änderung der AGB rechtzeitig mitgeteilt. Wird dieser Änderung nicht innerhalb eines Monates nach Zugang in schriftlicher Form widersprochen, so gilt diese vom Anbieter als genehmigt.

 

2. Liefertermine

2.1. Erfüllungs- und Liefertermine sind nur verbindlich, wenn diese von meeco schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Die vertragsgemäße Erfüllung der Leistungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen (Rückmeldung, Freigabe, Lieferung, Material usw.) des Auftraggebers voraus. Sollte der Auftraggeber innerhalb eines angemessenen oder vereinbarten Zeitraumes keine Rückmeldung übermitteln, verschieben sich entsprechende Fristen und zu erwartende Fertigstellungstermine.

2.2. meeco bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Auftraggeber allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zuständigen Rechte, wenn er meeco eine angemessene Nachfrist gewährt hat. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzuges besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von meeco. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern von meeco – entbinden meeco jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Im Falle des Eintrittes von Umständen, die eine nachträgliche objektive Unmöglichkeit der Leistungserbringung von meeco zur Folge haben, wird meeco von der Verpflichtung zur Leistung frei. Damit entfällt zugleich auch der Anspruch des Auftraggebers auf eine Gegenleistung.

 

3. Mitwirkung des Auftraggebers

3.1. meeco kann die Leistungen nur dann ordnungsgemäß erbringen, wenn der Auftraggeber im notwendigen Umfang mitwirkt. Dieser ist verpflichtet, auf Verlangen von meeco in angemessenem Umfang alle Informationen zu beschaffen, die zur Bearbeitung der Leistungen und zur Zielerreichung erforderlich sind. Der Auftraggeber von meeco wird notwendige Daten zeitgerecht und in grundsätzlich digitaler Form zur Verfügung stellen.

3.2. Darüber hinaus haftet der Auftraggeber für Schäden, die meeco durch verspätete, unvollständige oder anderweitig ungenügende Zuarbeiten entstehen. Dies umfasst u.a. auch Entschädigungsansprüche, die gegen meeco erhoben werden, sollten Termine aufgrund der vorgenannten Verzögerung nicht gehalten werden können. meeco hat das Recht, derartige Haftungsansprüche unbeschränkt gegen den Auftraggeber geltend zu machen.

 

4. Korrekturschleife und Freigabe durch Auftraggeber

Unter dem Begriff Korrekturschleife versteht sich eine einzige Rückmeldung des Auftraggebers, mit der alle Änderungswünsche schriftlich gesammelt werden. Wenn meeco diese umgesetzt und geliefert hat, ist die Korrekturschleife beendet. Sollte der Auftraggeber zusätzliche Korrekturen oder Anpassungen zum Ablauf oder der Installation anfordern, wird eine gesonderte Bestätigung des Auftraggebers für diese zusätzliche Leistung eingeholt. Alle Korrekturwünsche können lediglich per E-Mail oder schriftlich erfolgen. Korrekturwünsche, die nur per Telefon übermittelt werden, werden nicht als gültig betrachtet.

 

5. Lieferanten & Partner

Soweit nicht anders vereinbart, kann sich meeco zur Auftragsausführung sachverständiger Unterauftragnehmer bedienen.

 

6. Honorar/Verrechnung und Zahlungsbedingungen

6.1. Zeitpunkt Honorar: Der Honoraranspruch von meeco entsteht für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde.

6.2. Provision: meeco behält sich das Recht vor, mit den beauftragten Dritten marktübliche Provisionen zu vereinbaren. Sach- und Fremdkosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Hierzu zählen alle Kosten, die durch die Beauftragung Dritter entstehen.

6.3. Vertragsbeendigung und zeitweilige Unterbrechung: Der Auftraggeber kann jederzeit eine Beendigung oder eine zeitweilige Unterbrechung der Arbeiten von meeco verlangen. Die Beendigung wird durch meeco nur dann bestätigt, wenn alle ausstehenden Forderungen, etwa die Bezahlung für bereits erbrachte Leistungen und etwaige Ausfallgebühren, dem Bankkonto von meeco gutgeschrieben wurden. Eine Ausfallgebühr (maximal in Höhe von 100 Prozent des Auftragswertes) wird fällig, wenn der Auftraggeber das Vertragsverhältnis (aus welchem Grund auch immer) vorzeitig beendet und meeco dieser Beendigung nicht zustimmt. Sollte die Kommunikation zwischen Auftraggeber und meeco für mehr als 180 Tage unterbrochen sein, ist meeco berechtigt, den Auftrag zu beenden.

 

7. Referenzzwecke

7.1. meeco behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen, wie Entwürfe und Objekte – auch wenn sie auf Vorlagen des Auftraggebers beruhen – zu Präsentationszwecken zu verwenden. Dies gilt auch für die Veröffentlichung auf der Internetseite von meeco. Zudem kann meeco die Internetseite des Auftraggebers in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufnehmen und entsprechende Links setzen. meeco ist weiterhin berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Auftraggeber dafür ein Entgeltanspruch zustünde.

 

8. Sachgerechte Durchführung

8.1. meeco leistet dem Auftraggeber Gewähr für die sachgerechte Durchführung der vereinbarten Leistungen. Die zeitgerechte Durchführung der Vertragsleistungen kann nur insoweit von meeco gewährleistet werden, als es sich um Eigenleistungen von meeco handelt, und ihre Erfüllung nicht auch von der Mitwirkung Dritter abhängt.

8.2. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von meeco beruhen. meeco haftet nicht für Schäden, mit deren Entstehen im Rahmen des Vertrags nicht gerechnet werden musste. Untypische unvorhersehbare Schäden werden also von der Haftung nicht erfasst. Zudem besteht keine Haftung von meeco für mittelbare Schäden, Mängelfolgeschaden oder entgangenem Gewinn. Dies gilt nicht für die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; im letzten Falle ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.

8.3. Fällt die Durchführung eines Auftrages aus Gründen aus, die meeco nicht zu vertreten hat (etwa softwarebedingt oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z.B. Providern, Druckereien), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrages nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und für den Auftraggeber zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch von meeco bestehen.

8.4. Im Falle des Eintrittes von Umständen, die eine nachträgliche objektive Unmöglichkeit der Leistungserbringung von meeco zur Folge haben, wird meeco von der Verpflichtung zur Leistung frei. Damit entfällt zugleich auch der Anspruch des Auftraggebers auf eine Gegenleistung.

8.5. Die Prüfung von Rechtsfragen, insbesondere aus dem Bereich des Urheber-, Wettbewerbs- und Warenzeichenrechts sind nicht Aufgabe von meeco. meeco haftet deshalb nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts und/oder der Gestaltung der Arbeitsergebnisse. Wird meeco von Dritten aufgrund der Gestaltung und/oder des Inhalts des Arbeitsergebnisses auf Unterlassung oder Schadensersatz o.ä. in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber meeco von der Haftung frei.

8.6. Der Versand von Unterlagen oder der erstellten Werbeträger erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung innerhalb des gleichen Ortes oder durch Mitarbeiter bzw. Fahrzeuge von meeco erfolgt. meeco ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu versichern.

8.7. Die Verantwortung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z.B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.

8.8. Zwischen den Vertragspartnern besteht Einigkeit darüber, dass die Gewährleistung von meeco sich nicht auf den Inhalt, die Art und den Umfang der Reaktion in der Öffentlichkeit auf Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit oder Serviceleistungen im Rahmen der Vertragsleistungen erstreckt und die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges durch meeco nicht garantiert wird.

 

9. Zurückbehaltungsrecht

9.1. Bis zur vollständigen Begleichung der Forderungen von meeco hat meeco ein Zurückbehaltungsrecht. Ausgelieferte Waren und erbrachte Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des fälligen Betrages Eigentum von meeco.

9.2. Nach Abschluss der Arbeiten von meeco und nach Ausgleich der Ansprüche aus dem Vertrag werden alle Unterlagen auf Wunsch herausgegeben, die meeco aus Anlass der Auftragsausführung übergeben wurden. Dies gilt nicht für den Schriftwechsel zwischen den Parteien und für einfache Abschriften bzw. Sicherungskopien von Fotografien, Grafiken, Layouts, Berichten, Organisationsplänen, Entwürfen und Zeichnungen etc., sofern der Auftraggeber die Originale erhalten hat.

 

10. Geheimhaltung, Diskretionspflicht und Datenschutz

10.1. Die Vertragspartner verpflichten sich, sämtliche ihnen bei der Zusammenarbeit bekannt werdenden Informationen der anderen Vertragspartei und deren Repräsentanten sowie der mit ihnen verbundenen oder in Geschäftsbeziehung stehenden Firmen geheim zu halten. Die Parteien stehen dafür ein, dass eine entsprechende Geheimhaltungspflicht mit ihren Mitarbeitern und mit den von ihnen beauftragten Unternehmen abgesprochen wird. Diese Geheimhaltungspflicht gilt sowohl während der Dauer des Vertrages als auch über die Dauer des Vertrages hinaus.

10.2. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die Verarbeitung von personenbezogenen Daten nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere unter Einhaltung der zu treffenden organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen, durchzuführen. Sie verpflichten alle von ihnen zur Durchführung der Datenverarbeitung eingesetzten Mitarbeiter auf die Einhaltung dieser Vorschrift.

10.3. meeco ist berechtigt, im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach Maßgabe von § 28 Bundesdatenschutzgesetz, personenbezogene Daten der Auftraggeber/Teilnehmer, insbesondere die bei der Anmeldung abgefragten Teilnehmerdaten, zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zur Erfüllung des Auftrages wie z.B. Anschrift, Telefon und E-Mail weiterzuleiten. Es ist meeco gestattet, seine Auftraggeber unter dem Punkt Referenzen zu erwähnen. Über den beschriebenen Umfang hinaus wird meeco personenbezogene Daten nicht nutzen oder weitergeben, es sei denn, es wäre zur Wahrung berechtigter Interessen eines Dritten oder öffentlicher Interessen erforderlich und es besteht kein Grund zur Annahme, dass der Betroffene ein schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Übermittlung hat, oder meeco wäre aufgrund gesetzlicher Regelungen oder behördlicher Anordnungen zu einer Verwertung oder Weitergabe verpflichtet.

 

11. Anwendbares Recht und Erfüllungsort

Für diese Auftragsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner und meeco gilt das deutsche Recht. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Auftraggeber und meeco ist der Sitz von meeco, sofern es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. meeco ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.

 

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Auftragsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Parteien werden die unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzen, die dem von den Parteien beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. Das gleiche gilt, soweit die Auftragsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

 

Diese Auftragsbedingungen treten mit Wirkung vom 01. Januar 2017 in Kraft und ersetzen alle vorherigen.

meeco Industrial Services GmbH